„Wir wollen allen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft beste Bildungschancen bieten, Teilhabe und Aufstieg ermöglichen“. So steht es einleitend im Kapitel zur Bildung des Koalitionsvertrags 2021 – 2025, auf den sich SPD, FDP und Grüne geeinigt haben. Ein wichtiger Baustein ist dabei neben frühkindlicher Bildung und dem Digital-Pakt für Schulen und Hochschulen eine grundlegende Reform des Bafög.
Weniger als jeder fünfte erhält bisher Bafög
Rund 465.000 Studierende bezogen 2020 Bafög. Das klingt viel, entspricht allerdings nur knapp 16 Prozent der drei Millionen Studierenden in Deutschland. Der Staat sieht bei der Studienfinanzierung zuerst die Eltern in der Pflicht: Verdienen sie genug, gibt es kein Bafög. Auch wer älter als 30 ist, hat bisher nur im Ausnahmefall Chancen auf staatliche Studienfinanzierung.
Die Pläne der Koalition
Die Ampßel-Parteien wollen die Ausbildungsförderung künftig elternunabhängiger gestalten und für die berufliche Weiterbildung ausbauen. Dazu nennt der Koalitionsvertrag folgende Ansatzpunkte.
- Das „Kindergeld“ (neu: Garantiebetrag im Rahmen der Kindergrundsicherung) wird an Volljährige in Ausbildung und Studium künftig direkt ausgezahlt– und nicht mehr wie bisher an die Eltern.
- Geplant sind höhere Freibeträge für das Elterneinkommen, höhere Altersgrenzen für die Geförderten und eine verlängerte Bezugsdauer. Das soll unter anderem auch Studienfachwechsel erleichtern.
- Die Bafög-Sätze sollen den Wohnkosten folgen und „regelmäßiger“ an steigende Lebenshaltungskosten angepasst werden.
- Per „Notfallmechanismus“ sollen Studierende in landesweiten Notlagen künftig schnell an Geld kommen können – eine Lehre aus der Corona-Pandemie.
- Geplant ist die allmähliche Rückkehr zum zinsfreien Volldarlehen. Aktuell wird Bafög als Kombination aus zinsfreiem Darlehen und Zuschuss gewährt.
- Studierende aus Hartz IV-Familien will die Koalition mit einer neuen Studienstarthilfe unterstützen.
Bald Fördergeld für Weiterbildungswillige?
Beim Thema Weiterbildung bleibt der Koalitionsvertrag leider noch recht vage. Für das „Lebenschancen-“Bafög oder „Midlife“-Bafög gibt es seitens der Parteien bisher verschiedene Vorschläge, beispielsweise ein spezielles Konto, auf dem Bildungsguthaben angespart werden können oder eine Bildungsteilzeit. Einig sind sich immerhin alle, dass auch ein Weiterbildungsstudium künftig gefördert werden soll.
Quelle: Tagesspiegel.de, haufe.de, Koalitionsvertrag